Archiv für September 2013

29.09.2013 FR: Wie Hellersdorf sich selbst befreit hat

29.09.2013 FR: Wie Hellersdorf sich selbst befreit hat
Kolumne von Anetta Kahane

Endlich: Nicht die Verteidiger des Berliner Flüchtlingsheims tragen das Stigma der kollektiven Ächtung, sondern die Rassisten.

Ein kleines Stück Rasen zwischen zwei Straßen, darauf haben viele Hellersdorfer Stunden verbracht, Tage, Wochen – den ganzen Sommer. Dort stand die Mahnwache, die das Flüchtlingsheim vor Angriffen des rassistischen Mobs schützen sollte. (mehr…)

3. Oktober: Demo gegen Rassismus in Hellersdorf

Gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft – Gegen Rassismus

Englisch: United for a solidary society – against racism
Russisch: русский язык
Französisch: Ensemble pour une société solidaire – contre le racisme

Seit im Juni bekannt wurde, dass in Berlin-Hellersdorf eine Notunterkunft für Geflüchtete entstehen soll, ist der Ortsteil zu einem bekannten Beispiel für die rassistische Mobilmachung gegen Geflüchtete geworden. Die Hetze einer rassistischen Bürgerinitiative stieß auf breiten Zuspruch von Anwohner_innen. Organisierte Neonazis veranstalteten zahlreiche Kundgebungen und Propagandaaktionen. Etliche Anwohner_innen schufen durch rassistische Kommentare und sogar Hitlergrüße ein Klima, in dem sich die Nazis wohlfühlen können. Doch vor Ort zeigt sich auch Protest gegen dieses rassistische Stimmung. Viele Menschen protestierten gegen die Nazi-Kundgebungen, gaben Sachspenden und boten vielfältige Unterstützung an. Für den 3. Oktober rufen wir zu einer breit getragenen antirassistischen Demonstration in Hellersdorf auf, um uns mit den Geflüchteten solidarisch zu zeigen. Zeigen wir gemeinsam, dass in Berlin kein Platz für Rassismus ist! (mehr…)

27.09.2013 nd: »Nazis und die Kälte – das sind die Probleme«

27.09.2013 nd: »Nazis und die Kälte – das sind die Probleme«
In der Hellersdorfer Flüchtlingsnotunterkunft ist seit einiger Zeit die Heizung ausgefallen

Im Flüchtlingsheim in der Carola-Neher-Straße in Hellersdorf ist es eiskalt. Die Heizungen sind kaputt. Eine Vietnamesin schiebt gerade den Kinderwagen ins Haus und klagt über die Kälte. »Ich wohne im dritten Stock. Mein Baby ist krank«, sagt sie. Eine Bosnierin, die als Kind in Berlin gelebt hatte und nun mit ihren Kindern nach Berlin zurückgekommen ist, schimpft ebenfalls über die Kälte. Und über Nazis. »Jede Nacht gibt es Krach hier. Jede Nacht brüllt irgendjemand rum oder fotografiert uns vom Hoftor aus. Und es ist eiskalt. Ich habe schon einen Antrag gestellt umzuziehen. Aber das klappt nicht.« Zwei junge Pakistani kommen hinzu und teilen die Kritik. »Das Heim ist sauber. Das Personal ist nett. Aber Nazis und die Kälte. Das sind die Probleme.« (mehr…)

27.09.2013 Tagesspiegel: Flucht in den Alltag

27.09.2013 Tagesspiegel: Flucht in den Alltag

Nach den turbulenten Wochen ist es friedlich im Flüchtlingsheim in Berlin-Hellersdorf. Die Bettwäsche ist blütenweiß, die Kinder spielen. Ein Besuch in Deutschlands wohl bekanntester Asylbewerberunterkunft.

Es ist erstaunlich still an diesem Freitag, dafür, dass auf diesen drei Etagen 211 Frauen, Männer und Kinder wohnen. „Von den Kleinen sind viele in der Schule“, sagt Martina Wohlrabe. Wer rein- und rausgeht, bleibt ihr meist nicht verborgen, schon aus Sicherheitsgründen: Martina Wohlrabe leitet das wohl bekannteste Flüchtlingsheim des Landes. Willkommen in der Carola-Neher-Straße in Hellersdorf. Zum ersten Mal wird Presse ins Haus gelassen – nach der Aufregung der vergangenen Wochen. (mehr…)

23.09.2013 Berliner Woche: Gebäude an der Goerzallee als Notunterkunft geplant

23.09.2013 Berliner Woche: Gebäude an der Goerzallee als Notunterkunft geplant

Lichterfelde. Der Senat plant ab 2014 den Betrieb eines Flüchtlingsheims an der Goerzallee. Es soll rund 500 Asylsuchenden als Notunterkunft dienen. Die ehemaligen Fabrikgebäude an der Goerzallee 307 und 311 stehen seit Jahren leer und sollen jetzt als Unterkunft für Flüchtlinge umgebaut werden. Bauvoranfragen dazu liegen dem Bezirksamt vor. (mehr…)

23.09.2013 Berliner Zeitung: Rechte Parolen haben gewirkt

23.09.2013 Berliner Zeitung: Rechte Parolen haben gewirkt

Berlinweit erhält die NPD noch nicht einmal zwei Prozent der Wählerstimmen, aber im Viertel rund um das Flüchtlingsheim in Marzahn-Hellersdorf mehr als zehn Prozent – und im ganzen Bezirk mehr als die Grünen.
Die Bestürzung in Marzahn-Hellersdorf ist groß. Denn dort erzielte die rechtsextremistische NPD mit 3,9 Prozent der Stimmen nicht nur ihr bestes Ergebnis in Berlin, sondern auch traurige Rekorde in einzelnen Wahllokalen. Im Wahlbezirk 601 kam sie bei den Zweitstimmen auf 10,4 Prozent, bei zwei weiteren auf 9,1 und 7,1 Prozent. Zwar waren die Ergebnisse für die Linke, die CDU und die SPD dort noch weitaus höher – die Grünen wurden aber deutlich überholt.

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PNN 19.09.2013: Brand vor Asylheim: Innenminister schaltet sich ein

PNN 19.09.2013: Brand vor Asylheim – Innenminister schaltet sich ein

Nach einem Brandanschlag auf ein künftiges Asylbewerberheim in Premnitz schaltet sich Brandenburgs Innenminister Ralf Holzschuher (SPD) ein. Die Sorge vor Protesten wie in Berlin-Hellersdorf ist groß. Die Region gilt als rechte Hochburg. Braune Hetze gab es schon gegen das Heim, auch von Anwohnern. (mehr…)

09/2013 BLANK: In Hellersdorf ist es zu hell

09/2013 BLANK: In Hellersdorf ist es zu hell

Julia Schramm war in Berlin Marzahn-Hellersdorf, wo derzeit eine unheilige Allianz von Anwohnenden und organisierten Nazis gegen eine Flüchtlingsunterkunft hetzt. Dies ist eine fiktionalisierte Aufarbeitung.

Am U-Bahnhof sammelt sie Flaschen. Sie ist alt, adrett gekleidet, eine von denen, die ihre Schuhe so lange putzt, bis die Löcher weg sind, die mit Taschenlampe und unauffällig an Mülleimern vorbei geht und erst reingreift, wenn vermeintlich keiner guckt. Sie blickt ins Leergut, in die Mülleimer, fokussiert auf die nächste Flasche, steckt sie sorgsam in die gebeutelte Plastiktüte. Ihr schütteres, weißes Haar legt sie sich bestimmt mit diesen blauen Plastikwicklern, die mit der Schnalle aus weichem Gummi. Wie meine Oma. Aus dem Discounter. Nur, dass es wohl noch keine Discounter gab, als sie ihre gekauft hat. Ihr Geruch erinnert mich an die Vorratskammer meiner Großeltern im Keller, als ich in sie stolpere. Es ist ihr peinlich. Sie will nicht auffallen. Vielleicht blickt sie mir deswegen nicht zurück in die Augen. Auch, damit ich ihren glasigen Blick nicht sehe. (mehr…)

18.09.2013 nd: »Wir sind die Blitzableiter«

18.09.2013 nd: »Wir sind die Blitzableiter«
Linke Aktivisten unterstützen in Berlin-Hellersdorf die Bewohner der neuen Flüchtlingsunterkunft
In Berlin-Hellersdorf haben antirassistische Aktivist_innen eine Dauermahnwache in der Nähe der neu geschaffenen Unterkunft für Asylsuchende abgehalten. Sie entstand als Reaktion auf die rassistischen Ausschreitungen von Anwohner_innen und Nazis beim Einzug der Geflüchteten am 19. August. Nach drei Wochen hat sich das Solidaritätsnetzwerk entschieden, diese Aktionsform zu beenden, um sich neuen Formen der Solidarität im Kiez der Unterkunft zuzuwenden. Hannes, 25, hat die Mahnwache als Aktivist begleitet. Mit ihm sprach das Redaktionskollektiv der Zeitschrift »Straßen aus Zucker«. (mehr…)

20./21.09. Antirassistische Bustour Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg

20./21.09. Antirassistische Bustour Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg
(Zustiegspunkte an den jeweiligen Kundgebungsorten)

Nicht nur aber insbesondere vor Wahlen setzen Nazis und Rassist_innen mit Kundgebungstouren auf maximale Provokation als öffentlichkeitswirksame Wahlkampfstrategie. Dabei versuchen sie an den breit in der Gesellschaft vorhandenen Alltagsrassismus, an Vorurteile und Klischees aber auch an den strukturellen und institutionellen Rassismus sowie Stimmungs- und Panikmache von Teilen der Politik, Medien und Gesellschaft anzudocken. Ziel ihrer Hetze sind Menschen mit einem vermeintlichen „Migrationshintergrund“ aber auch insbesondere Muslim_innen, Roma, Geflüchtete und politische Gegner_innen als vermeintliche „Linke“, die für alle systembedingten, gesamtgesellschaftlichen Probleme und Fehlentwicklungen pauschal als Sündenböcke konstruiert werden sollen. (mehr…)

Der Paritätische Berlin: Flüchtlingsschutz – wir alle sind in der Verantwortung

Der Paritätische Berlin: Flüchtlingsschutz – wir alle sind in der Verantwortung

Prof. Barbara John, Vorstandsvorsitzende des Paritätischen Berlin, schreibt hier über das beharrliche Engagement von Paritätischen Mitgliedsorganisationen, die sich in Berlin um Flüchtlingsschutz und -sozialarbeit kümmern. Lesen Sie auch, warum die 5000 syrischen Kontingentflüchtlinge, die nach Deutschland einreisen dürfen, eine erbärmliche Ziffer sind. (mehr…)

16.09.2013 Spiegel Online: Asylbewerberheime in Berlin – Anfang mit Schrecken

16.09.2013 Spiegel Online: Asylbewerberheime in Berlin – Anfang mit Schrecken

Abrissreif und menschenunwürdig, so nennt der Flüchtlingsrat Berlin die Asyl-Erstaufnahmestelle im Industriegebiet Spandau. Seit Jahren gibt es Proteste gegen das hoffnungslos überfüllte Heim, Ende des Jahres soll es schließen. Es ist der Anfang von neuen Problemen. (mehr…)

16.09.2013 Neuköllner.net: Alles wird gut

16.09.2013 Neuköllner.net: Alles wird gut
von Nicolas Oxen am 16. September 2013

In Britz soll ein Flüchtlingsheim gebaut werden, obwohl die rechte Szene dort besonders stark ist. Mit einer Infoveranstaltung wurde versucht, den Anwohnern Ängste zu nehmen. Politiker gaben sich beschwichtigend und machten einen Bogen um unangenehme Fragen. (mehr…)

16.09.2013 Berliner Zeitung: Flüchtlingskinder gehen jetzt in die Schule

Die Hellersdorfer Flüchtlingskinder wurden am Montag mit Schultüten empfangen. Im Vorfeld hatte die von Rechtsextremisten initiierte Bürgerinitiative gehetzt. Unterstützung bekommen die Flüchtlinge von der Alice-Salomon-Hochschule, die auch ihr Computerzentrum zur Verfügung stellt. (mehr…)

Europeonline 13.09.2013: Berlin kann auch anders: Nach Protesten Hilfe für Flüchtlinge

Europeonline 13.09.2013: Berlin kann auch anders – Nach Protesten Hilfe für Flüchtlinge

Berlin (dpa) – Franz Allert ist beeindruckt. «Zum ersten Mal erlebe ich, dass soviel Verständnis für Flüchtlinge da ist», sagt der Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LaGeSo). Am Donnerstagabend nimmt er als Gast an einer Informationsveranstaltung im Berliner Stadtteil Britz teil, bei der es um das dort geplante Flüchtlingsheim geht. Die mehr als 500 Anwohner reagieren fast durch die Bank positiv und hilfsbereit. Allert, dessen Behörde für die Unterbringung der Flüchtlinge in der Hauptstadt sorgt, ist anderes gewohnt. (mehr…)

Althüttendorf: „Sie töten uns hier drin, ganz langsam…“

Heimfocus 05/2013 „Sie töten uns hier drin, ganz langsam…“
Eines der schlimmsten Lager Deutschlands – Althüttendorf in Brandenburg

Vor kurzem besuchten wir das Flüchtlingslager Althüttendorf in Brandenburg, nahe Eberswalde. Wir wussten aus der Zeitung, dass im letzten Jahr zwei der Bewohner gestorben waren: Ein junger Mann aus Kenia war im Dezember im Wald erfroren und ein Vietnamese mittleren Alters war im Oktober gestorben. Wir wollten mit den Bewohnern reden, um zu verstehen, wie es dazu hat kommen können. Was wir dort zu sehen und zu hören bekamen, hätten wir uns auch in unseren schlimmsten Träumen nicht ausmalen können. (mehr…)

11.09.2013 3sat: Neonazis stiften Proteste gegen Flüchtlinge an

11.09.2013 3sat: Neonazis stiften Proteste gegen Flüchtlinge an

Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes sind Neonazis eindeutig die Anstifter der Proteste gegen das neue Flüchtlingsheim im Berliner Stadtteil Hellersdorf. Normalerweise beobachte der Verfassungsschutz keine Bürgerinitiative, aber in Hellersdorf hätten die Neonazis die Grundstimmung nicht aufgegriffen, sondern erst geschaffen, sagte der Leiter der Berliner Behörde, Bernd Palenda, der „Berliner Zeitung“. (mehr…)

Neue Notunterkunft in Moabit eingerichtet

11.09.2013: Willkommen in Berlin-Mitte – Notunterkunft Alt-Moabit eingerichtet
Das Bezirksamt Mitte von Berlin informiert:

Das im Bezirk Mitte gelegene ehemalige Vermessungsamt in Moabit wird derzeit als Notunterkunft für Flüchtlinge hergerichtet.

Aufgrund der steigenden Zahl an Flüchtlingen und der angespannten Unterbringungs-situation in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Berlin hat sich das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) kurzfristig zur Einrichtung einer Notunterkunft in Berlin-Mitte entschlossen. Das betreffende Objekt Alt-Moabit 82 B wurde vom Vermessungsamt Mitte im Februar 2013 leer gezogen und an den Liegenschaftsfonds Berlin abgegeben. (mehr…)

NPD wieder in Hellersdorf

Am Mittwoch, den 11.09.2013, will die NPD wiedr in Hellersdorf „aufmarschieren“. Angemeldet sind fünf Kundegebungen an unterschiedlichen Orten mit jeweils 10 (!) Teilnehmern und einem Lautsprecherwagen.

1. 10:00h-11:00h Köthener Straße (REWE)
2. 11:30h-12:30h Marzahner Straße 1 Eastgate
3. 13:00h-14:00h Helene-Weigel-Platz
4. 14.30h-15.30h Cecilienplatz
5. 16:00h-17:00h Carola-Neher-Straße

Sicherlich wird es auch Gegenproteste geben. Deshalb hin da! Solidarität mit Flüchtlingen!
Artiekl in der Berliner Zeitung

Solidarität statt Rassismus

Solidarität statt Rassismus
Es ist Zeit, den virulenten Rassismus zu stoppen

Am 2. September debattierte der Deutsche Bundestag den Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses, der das Versagen von Sicherheitsbehörden in den letzten 13 Jahren dokumentiert. Bericht und öffentliche Debatte zeigen, dass ein Teil der gesellschaftlichen und politischen Eliten Deutschlands zumindest in diesem Bereich gelernt hat, im Nachhinein Rassismus zu erkennen und zu benennen. Aber in Solidarität mit den ausdauernden Kämpfen von Migrant_innen und Geflüchteten gegen alltägliche Ausgrenzung und im Angesicht neuer nationalistischer „Bürgerproteste“ gilt es den Blick endlich auf die ganze Breite der rassistischen Muster zu richten, die unsere Gesellschaft immer noch prägen – und zu handeln. (mehr…)

07.09.2013 moz: Hennigsdorf – Landrat verschärft Gutscheinpraxis

Landrat verschärft Gutscheinpraxis

Oberhavel (MZV) Mit einer in dieser Woche eingeführten Maßnahme erschwert das Landratsamt Asylbewerbern, Gutscheine gegen Bargeld einzutauschen. Umgehend hat sich ein breiter Protest formiert. (mehr…)

06.09.2013 Focus: Berliner Flüchtlingsheime derzeit nur stichprobenartig überprüft

06.09.2013 Focus: Berliner Flüchtlingsheime derzeit nur stichprobenartig überprüft

Der starke Zuzug von Flüchtlingen behindert die eigentlich einmal im Jahr geplante Qualitätskontrolle in den Berliner Sammelunterkünften. Derzeit erfolge die Überprüfung der von der Zentralen Leistungsstelle für Asylbewerber (ZLA) belegten und vertragsgebundenen Unterkünfte in „stichprobenartig durchgeführten Begehungen“. Das geht aus der Antwort der Sozialsenatsverwaltung auf eine Kleine Anfrage der Piraten hervor. Die zuständige Berliner Unterbringungsleitstelle (BUL) habe aber… (mehr…)

05.09.2013 tagesspiegel Glossar: Von der Not der Unterkunft

05.09.2013 tagesspiegel Glossar: Von der Not der Unterkunft

Gegen die Flüchtlinge in der Hauptstadt wird immer wieder protestiert. Dabei leben viele der Asylbewerber schon lange unauffällig in Wohnungen. Und bleiben werden ohnehin nur einige. Eine Begriffsklärung.
Hellersdorf, Wittenau, Marienfelde – demnächst Britz, Pankow, Moabit, später vielleicht Spandau. In diesem Jahr sind zahlreiche Flüchtlingsunterkünfte entstanden. Tausende Menschen sind 2013 nach Berlin geflohen. Nicht in allen Kiezen sind sie gern gesehen, die NPD nutzt das für ihre Hetze. Und Anwohner verstehen oft nicht im Detail, worum es geht. Wir klären die wichtigsten Begriffe.


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03.09.2013 tagesspiegel: Senat öffnet neues Flüchtlingsheim in Moabit

03.09.2013 tagesspiegel: Senat öffnet neues Flüchtlingsheim in Moabit

Es hatte großen Streit um das neue Flüchtlingsheim in Hellersdorf gegeben. Die Situation hat sich gerade wieder beruhigt, da kommt heraus: Ein neues Heim soll mitten in Moabit entstehen. Das birgt erneut Konfliktstoff – zumal es bessere Unterbringungsmöglichkeiten gäbe. (mehr…)

03.09.2013 freitag: Hellcome to Germany

03.09.2013 freitag: Hellcome to Germany

Flüchtlinge Demonstranten gegen Ankunft von Flüchtlingen in den Berliner Bezirken Reinickendorf und Hellersdorf warnen vor Seuchengefahr. Panikmache oder rechtsextremes Leitmotiv? (mehr…)

Aussitzen und vertagen: Flüchtlingsunterkünfte im Sozialausschuss am 2.9.2013

Die Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales im Berliner Abgeordnetenhaus beschäftigte sich am 2.9. vor allem mit der Unterbrinugnspolitik des Landes.

Im ersten Antrag der Fraktion B90/Die Grünen “Unterbringung von Flüchtlingen als gesamtstädtische Aufgabe verstehen und finanzieren” wird eine zeitnahe, gesamtstädtische Lösung für die Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlinge unter Einbeziehung der Bezirke gefordert. Hierzu soll der Senat ein Konzept vorlegen, dass die Bezirke finanziell in die Lage versetzt, notwendige personelle und sachliche Voraussetzungen für Kita, Schule und Jugendfreizeiteinrichtungen bereitzustellen. Der Antrag stammt aus Oktober 2012 und wurde seit dem immer wieder vertagt.
Im folgenden Antrag fordert die Fraktion Die Linke “Endlich ausreichend Wohnungen im Geschützten Marktsegment und für Flüchtlinge bereitstellen” vom Senat die Bereitstellung von Wohnungen für Flüchtlinge im Rahmen der bestehenden Kooperationsverträge mit der Wohnungswirtschaft sicherzustellen und zu erweitern. Zur Kontrolle der Erfüllung der Kooperationsvereinbarung soll ein Controlling bei der verantwortlichen Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales eingerichtet werden und geprüft werden, in wie weit bei Nichterfüllung Sanktionen möglich sind.
Im einem weiteren Tagesordnungspunkt wird seitens der Fraktion Die Linke gefordert, die Flüchtlingsunterkunft in der Straßburger Straße im Pankower Ortsteil Prenzlauer Berg dauerhaft als Erstaufnahmeeinrichtung zu sichern. Der Antrag aus dem Frühjahr diesen Jahres wurde wortgleich mehrheitlich in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Die Linke, SPD, Piraten und B90/Die Grünen am 06.03.2013 angenommen. Die Einrichtung ist zentral gelegen, so dass Wege zu Behörden, Freunden, Familien und Interessenvertretern kurz sind. Weiterhin ist diese Einrichtung in der Nachbarschaft gut aufgenommen worden, hier wird Toleranz und Aufgeschlossenheit gegenüber Flüchtlingen gezeigt, die Versorgung mit Kita- und Schulplätzen im Umfeld ist gesichert. Sowohl der Betreiber als auch die Asylsuchenden selbst, die sich in der Einrichtung befinden, sind an einer Weiterführung der Einrichtung interessiert.
Der letzte Tagesordnungspunkt beinhaltet den gemeinsamen Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen, Die Linke und der Piratenfraktion “Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen – Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher in die bestehenden Sozialleistungssysteme einbeziehen“, der aus dem letzten Oktober stammt. Im Antrag wird der Senat aufgefordert, Bundesratsinitiativen anderer Bundesländer zu unterstützen, das Asylbewerberleistungsgesetz abzuschaffen, so dass Asylsuchende Anspruch auf Leistungen nach SGB II und SGB XII haben. Diese Forderung wurde nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18.07.2012, dass das Asylbewerberleistungsgesetz gegen das Grundgesetz verstößt, gestellt.


In der Ausschusssitzung wurden die ersten beiden Anträge mit den Stimmen der Koalition (Fraktion SPD / Fraktion CDU) abgelehnt. Die beiden weiteren Anträge zur Erstaufnahmeeinrichtung in Pankow und zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes wurden vertagt.

02.09.2013 nd: Kein Heim im Industriegebiet

02.09.2013 nd: Kein Heim im Industriegebiet
Erstaufnahmestelle für Asylbewerber in der Spandauer Motardstraße soll schließen

Berlins Zentrale Erstaufnahmestelle für Asylbewerber in der Spandauer Motardstraße wird zum Jahresende schließen – höchstwahrscheinlich endgültig. Das erklärte Silvia Kostner, Sprecherin des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo). Zurzeit wohnen dort rund 500 Menschen. Das Lager öffnete 1989 als Provisorium, 1995 wurde das Areal die Zentrale Erstaufnahmestelle für Asylbewerber. Von Anfang an war es in der Kritik von Flüchtlingsinitiativen sowie der Grünen und der Linkspartei: Die maroden Wohncontainer ließen kein menschenwürdiges Wohnen zu. Es fehlten Einkaufsmöglichkeiten, Ärzte, Schulen und Kitas in der Nähe. (mehr…)