Archiv für März 2014

Der „Tagesspiegel“ will Asyl für Bosnier und Serben ganz abschaffen abschaffen

31.03.2014 Tagesspiegel: Folgeanträge sorgen für Platznot

In den Berliner Flüchtlingsheimen gibt es zu wenig Platz. Das liegt auch daran, dass viele Sinti und Roma aus Bosnien und Serbien wiederholt einen Antrag auf Asyl stellen und bleiben wollen – auch nachdem sie abgelehnt worden sind.
Es ist politisch absolut nicht korrekt, und deswegen spricht es keiner aus: Wenn die vielen Sinti und Roma aus Bosnien und Serbien, deren Anträge sowieso abgelehnt werden, nicht wären, gäbe es in Berlin keine Unterkunftsprobleme für die anderen Flüchtlinge. Wie berichtet wird nach wie vor nach Unterkünften für die Flüchtlinge vom Oranienplatz gesucht. (mehr…)

Adlershof/Grünau: Attacken gegen Asylheime

28.03.2014 nd: Attacken gegen Asylheime


Solidaritätsaktion an der künftigen Unterkunft in Adlershof nach den Angriffen schon am Freitag.

In der Nacht zu Donnerstag gab es zwei vermutlich fremdenfeindliche Angriffe auf Flüchtlingsheime, beide im Bezirk Treptow-Köpenick. Gegen 4.15 Uhr bemerkte ein Wachschutzmitarbeiter eines Flüchtlingsheimes in Grünau, dass ein Mann von außen die Scheibe einer Tür einschlug. Der Wachmann wollte den unbekannten Eindringling stellen, der konnte aber entkommen. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt prüft, ob es sich um eine politische Tatmotivation handelt.
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Kostenargumente: Czaja meint „Wohnungen wären billiger“

24.03.2014 Morgenpost: Mehr Flüchtlinge in Berlin – Ausgaben verdoppeln sich

Sozialsenator Mario Czaja (CDU) rechnet mit Kosten von 74,1 Millionen Euro für Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen. Für das Jahr 2014 werden insgesamt 8000 neue Asylbewerber erwartet.

Die Unterbringung von Flüchtlingen kostet Berlin viel mehr Geld als ursprünglich veranschlagt. Im Haushalt waren für das vergangene Jahr rund 33,2 Millionen Euro dafür vorgesehen, ausgegeben wurde schließlich jedoch mehr als das Doppelte: 74,1 Millionen Euro. Das geht aus einem Bericht von Sozialsenator Mario Czaja (CDU) an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hervor. (mehr…)

Eisenhüttenstadt: Schnellverfahren, Rechtsverstöße und Rassismus auf mehreren Ebenen

Artikel in der Zeitung der Roten Hilfe zum 18.03. (Tag der politischen Gefangenen)
vom Bündnis gegen Lager Berlin-Brandenburg

Schnellverfahren, Rechtsverstöße und Rassismus
Über die Situation im Erstaufnahmelager und im Abschiebeknast in Eisenhüttenstadt

Es ist selten, dass in den deutschen Medien der Rassismus von Behörden und Gerichten angesprochen wird. Heidemarie Petzoldt, Richterin am Amtsgericht Eisenhüttenstadt wurde diese zweifelhafte Ehre zuteil: In ihren rassistischen Urteilssprüchen sprach sie von „Asylmissbrauch“ und beschimpfte die Geflüchteten als „ein Heer von Illegalen“, das „in Deutschland den Lebensunterhalt durch Straftaten sichern will“. Mit Schnellverfahren nahm sie den Betroffenen die Möglichkeit des Rechtsbeistandes. Trotz des kurzen, medialen Aufschreis hat sich in Eisenhüttenstadt bis heute nichts geändert.. (mehr…)

Blick nach Rechts: Drohungen und Anschläge in Hellersdorf

21.03.2014 Blick nach Rechts: Drohungen und Anschläge

Die rechtsextremen Aktivitäten gegen Flüchtlingsunterkünfte setzen sich ungehindert fort, in Berlin-Hellersdorf seit Jahresbeginn zunehmend militant. Rechtsextremisten versuchen jetzt auch im Stadtteil Adlershof im Berliner Südosten die Ressentiments von Anwohnern zu befeuern – zum Teil anonym im Internet, zum Teil offen mit Flugblättern. (mehr…)

Friedrichshain: Flüchtlinge könnten im SEZ wohnen

19.03.2014 Berliner Zeitung: Flüchtlinge könnten im SEZ wohnen

Das „Brückenhaus“ neben dem Sport- und Erholungszentrum SEZ an der Landsberger Allee könnte zur neuen Not-Unterkunft für die Flüchtlinge werden. Offen ist, ob der Eigentümer es dafür vermietet.

Seit Wochen schon versuche man, ihm die Idee mit der Flüchtlingsunterkunft schmackhaft zu machen, sagt Rainer Löhnitz. Zwei Projektentwickler seien damit an ihn herangetreten, berichtet er. Dem 50-jährigen Sachsen gehört das Sport- und Erholungszentrum SEZ an der Landsberger Allee in Friedrichshain. Das leerstehende „Brückenhaus“, ein ehemaliges Verwaltungsgebäude, das etwas versteckt hinter dem grellbunten Haupthaus steht, soll zur Unterkunft für Flüchtlinge vom Oranienplatz und der Gerhart-Hauptmann-Schule werden. Gut 300 Menschen hätten dort Platz. (mehr…)

Jesuiten erschüttert über Brandanschlag

20.03.2014 katholisch.de: Jesuiten erschüttert über Brandanschlag

Anlässlich der Übergriffe auf Flüchtlinge und ihre Helfer in Berlin-Hellersdorf hat sich der Leiter des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes (JRS) in Deutschland, Pater Frido Pflüger, zu Wort gemeldet. Er erwarte ein „klares politisches Signal“, dass Flüchtlinge in Deutschland willkommen seien, sagte Pflüger am Donnerstag in Berlin. Zugleich warnte er davor, das Thema in den kommenden Wahlkämpfen zu missbrauchen.
Der Jesuit äußerte sich erschüttert über den Verdacht, dass das Auto einer Helferin des Hellersdorfer Flüchtlingsheims aus politischen Gründen angezündet wurde. Mit Blick auf den Brandanschlag vom vergangenen Wochenende ermittelt weiter der Staatsschutz. Dies erfolge stets, wenn entsprechende Verdachtsmomente vorlägen, bestätigte ein Polizeisprecher auf Anfrage. Wenn die Vermutungen zuträfen, wäre dies ein „großes Armutszeugnis“, betonte Pflüger. „Es wäre ein Schlag gegen unsere humanitären Traditionen.“ (mehr…)

Hellersdorf: Internationaler Tag gegen Rassismus

Im Rahmen des Internationalen Tages gegen Rassismus und der „5 vor 12″ Aktionen des Türkischen Bunde Berlin am 21. März rufen wir zu einer Soliaktion um 14.00 Uhr vor der Unterkunft der Geflüchteten in Hellersdorf auf. Anlass sind die erneuten Angriffe von Nazis und Rassist_innen Ende letzter Woche in Hellersdorf. Die Zahl der rassistisch motivierten rechten Angriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten hat sich nahezu verdoppelt. Anlass genug zu praktischer Solidarität gemeinsam mit den Bewohner_innen.

Unterstützt wird diese Aktion von der Berliner VVN-BdA, dem TBB, „Hellersdorf hilft“ und dem Berliner Solinetzwerk „Refugees Welcome“ etc. … .

Handreichung: „Was tun damit es nicht brennt“

Gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus und der Evangelischen Akademie zu Berlin veröffentlichte die MBR eine erste Online-Handreichung zur Prävention von und Intervention bei rassistischen Mobilisierungen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Geflüchteten.

Praktiker/innen aus verschiedenen zivilgesellschaftlichen Institutionen zeigen hier verschiedene Handlungsmöglichkeiten auf, mit denen Gruppen und Einzelpersonen vor Ort intervenieren können – mit Hilfe von “Willkommensbündnissen” und öffentlicher Präsenz.
Der Leitfaden richtet sich an ein breites Spektrum zivilgesellschaftlicher Gruppen – von Kirchengemeinden und anderen Glaubensgemeinschaften über Nachbarschafts- und Gewerkschaftsgruppen bis hin zu antirassistischen Initiativen, Flüchtlingsselbstorganisationen und Einzelpersonen.

Download unter: http://www.mbr-berlin.de/wp-content/uploads/2014/03/wastun_online.pdf

Unbekannte greifen Heim in Hellersdorf an

14.03.2014 taz: Unbekannte greifen Heim an
Auch TV-Beitrag bei RBB (https://www.rbb-online.de/rbbaktuell/archiv/20140314_2145/Flechtlingsheims-angriff.html)
Wer wars? Recherche-Veröffentlichung zur Rassisten-Szene Marzahn-Hellersdorf: http://www.recherche-und-aktion.net/2014/03/die-buergerbewegung-hellersdorf/

Erneut ist das Heim im Stadtteil Hellersdorf angegriffen worden, zwei Flüchtlinge wurden durch die Straßen gejagt. Die Polizei kam zu spät.

In der Nacht zu Freitag haben Unbekannte in Hellersdorf Flüchtlinge angegriffen. Nach Polizeiangaben sollen sie kurz nach Mitternacht zunächst Bierflaschen auf das Flüchtlingsheim in der Carola-Neher-Straße geworfen haben. Danach sollen mindestens sechs Männer versucht haben, in das Heim einzudringen. Ein Bewohner und ein Wachschützer verriegelten jedoch rechtzeitig die Tür. Die Polizei traf erst 20 Minuten später am Tatort ein. Da waren die Übeltäter bereits über alle Berge. (mehr…)

Lageso schließt Motardstraße

13.03.2014 Morgenpost: Zwei Unterkünfte für Asylbewerber werden geschlossen

Das Heim an der Motardstraße befindet sich in einem sehr schlechten Zustand und wird seinen Anforderungen so nicht mehr gerecht. Am Askanierring soll eine Notaufnahmestelle entstehen.

Die Spandauer Asylunterkünfte an der Motardstraße in Siemensstadt und im Waldschluchtpfad in Gatow werden geschlossen, erklärte das Bezirksamt Spandau nach Gesprächen mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo). (mehr…)

Flüchtlinge sollen in Wilhelmstadt untergebracht werden

12.03.2014 Berliner Woche
Flüchtlinge sollen in Wilhelmstadt untergebracht werden

Spandau. Die Notunterkünfte an der Motardstraße und in Hohengatow sollen bald schließen. Ein Ersatzstandort sind die ehemaligen Kasernen in Wilhelmstadt.

Der Auszug der Flüchtlinge aus der überfüllten und heruntergekommenen Erstaufnahmeeinrichtung an der Motardstraße 101 a soll in wenigen Wochen beginnen. Die Asylbewerber ziehen in das Corvus-Haus an der Herzbergstraße in Lichtenberg. Sobald dort 400 Plätze hergerichtet sind, schließt die Einrichtung. Darauf haben sich jetzt das Bezirksamt und das für Flüchtlinge zuständige Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) verständigt. (mehr…)

Mit Buschkowsky gegen die NPD

10.03.2014 Berliner Zeitung: Buschkowsky setzt sich für Asylbewerber ein

Der Bezirksbürgermeister von Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), solidarisiert sich mit den Flüchtlingen in der neuen Britzer Asylbewerberunterkunft. Er reagiert damit auf die ausländerfeindliche Hetze der Berliner NPD.
In der Asylbewerberunterkunft im Ortsteil Britz sind in der vergangenen Woche 140 Menschen eingezogen. „Die Bewohner haben ein Recht auf menschenwürdige Lebensumstände, das heißt, eine vernünftige Unterkunft, Verpflegung, Schule für die Kinder und ein angstfreies Leben“, sagte Buschkowsky. (mehr…)

Auf dem Weg zur endgültigen Abschaffung der ‚Residenzpflicht‘

Flüchtlingsrat Brandenburg und PRO ASYL legen aktualisierten und erweiterten Überblick über Landesregelungen vor. Das Ergebnis: Die neuen Regelungen in Hamburg, Schleswig-Holstein und Bremen gehen über die geplanten bundesgesetzlichen Änderungen hinaus.

Download Synopse
Karte Stand der Lockerungen

Seit dem Erscheinen der »Synopse der Anwendungshinweise zur räumlichen Aufenthaltsbeschränkung von Flüchtlingen nach den ‚Lockerungen‘« im Januar 2013 wurden die Regelungen in acht Bundesländern geändert. Mittlerweile wurde der Aufenthaltsbereich in zehn Flächenstaaten auf das Bundesland erweitert, aber nur in Thüringen gilt die Bewegungsfreiheit uneingeschränkt. Dessen ungeachtet, werden weiterhin Hunderte von Flüchtlingen wegen Verstößen gegen die ‚Residenzpflicht‘ kriminalisiert. Die Untersuchung zeigt, dass der Großteil der Kriminalisierung bei Reisen in andere Bundesländer anfällt. Etwa 100 Flüchtlinge werden pro Jahr wegen unerlaubter Reisen inhaftiert. (mehr…)

Betten für Flüchtlinge werden knapp

06.03.2014 Berliner Zeitung: Betten für Flüchtlinge werden knapp

Immer mehr Menschen aus Krisenländern außerhalb der EU suchen Zuflucht in Berlin. Um sie unterzubringen, hat der Senat nun sogar Verträge mit Hostels geschlossen. Doch an Ostern brauchen diese den Platz für Touristen.
Seit bald zwei Jahren wird in Berlin sehr viel über Flüchtlingspolitik diskutiert. Meist geht es um die Frage der Räumung oder Duldung des Camps auf dem Kreuzberger Oranienplatz. Entstanden war es nach einem bundesweiten Flüchtlingsmarsch aus Protest gegen die deutsche Asylpolitik. (mehr…)

Flüchtlinge drohen mit Hausbesetzung

07.03.2014 Morgenpost: Flüchtlinge in Wedding drohen jetzt mit Hausbesetzung

Mit dem Wintereinbruch hat der Senat Mittel aus der Kältehilfe für Flüchtlinge zur Verfügung gestellt. Damit konnte die Caritas 80 Asylbewerber in Wedding unterbringen. Doch die Hilfe läuft nun aus.
Das Nichtstun zehrt auf. Im ehemaligen Seniorenheim „Zum guten Hirten“ in Wedding wird die Stimmung gereizter. Etwa 80 Flüchtlinge, Angehörige der Lampedusa-Gruppe, sind dort untergebracht. Zehn Betreuer der Caritas plus zahlreiche Ehrenamtliche versuchen, die Wartezeit der Bewohner konstruktiv zu überbrücken: Computerkurse, Deutschunterricht. (mehr…)

Deutsch lernen in der Willkommensklasse

06.03.2014 Berliner Zeitung: Deutsch lernen in der Willkommensklasse

Die Zahl der Menschen, die in der Hauptstadt Schutz suchen, steigt. Sie brauchen mehr als nur ein Dach über dem Kopf. Doch Berlin fehlt dafür offenbar ein Plan. Immerhin reagieren die Schulen mit speziellen Hilfen.
Kinder aus vielen Ländern der Welt sitzen am Georg-Herwegh-Gymnasium im beschaulichen Berlin-Hermsdorf in einem lichten Klassenraum und lernen Deutsch. Der zwölfjährige Becht aus dem syrischen Aleppo ist der beste Zeichner der Klasse und darf einige Worte zur Erläuterung an die Tafel malen. Es geht um Tiernamen, da malt er einen Fuchs und einen Löwen. (mehr…)

Brandenburg-Wahl: NPD startet Petition gegen Asylheim

06.03.2014 PNN: NPD startet Petition gegen Asylheim

Hetze gegen Flüchtlinge: Mit einer Onlinepetition wollen Rechtsextreme einen „Bürgerentscheid über Asylheime in Oberhavel“ erzwingen. Dahinter steckt ein NPD-Mann – der bei der Kommunalwahl kandidieren will.
Nach Facebook-Seiten gegen Asylbewerberheime und Kundgebungen in Brandenburg geht die NPD vor der Kommunalwahl am 25. Mai neue Wege, um die Stimmung gegen die steigende Zahl von Flüchtlingen im Land anzuheizen. Im Landkreis Oberhavel hat ein NPD-Mitglied, welches mutmaßlich auch bei der Kommunalwahl im Mai auf den Wahlzettel zu finden sein wird, eine Onlinepetition an den Kreistag gestartet. Gefordert wird darin ein Bürgerentscheid über „Asylheime in Oberhavel“, der zur „Verbesserung der demokratischen Werte“ beitragen soll. Am gestrigen Mittwoch hatte die Petition bereits knapp 600 Unterzeichner, die Hälfte davon aus Oranienburg. Nötig sind 2000, damit sich der Kreistag damit befasst. (mehr…)

Broschüre: Willkommenskultur selber machen!

Willkommenskultur selber machen!

„Refugees Welcome. Gemeinsam Willkommenskultur gestalten“ – das ist der Titel einer neuen Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL, die anhand von zahlreichen guten Beispielen aufzeigt, was lokale Initiativen tun können, um Flüchtlinge Willkommen zu heißen.
Die Zahl der Asylsuchenden ist im Vergleich zu Mitte der 2000er Jahre deutlich gestiegen. Da die Bundesländer und einzelne Landkreise in den letzten Jahren ihre Unterbringungskapazitäten für Asylsuchende konsequent abgebaut haben, werden nun an vielen Orten neue Sammelunterkünfte eröffnet. Oft wird dies von vorurteilsbehafteten Protesten der Anwohnerinnen und Anwohner begleitet. Die NPD und andere rechtsextreme Gruppen nutzen diese für rassistische Stimmungsmache gegen Flüchtlinge.
Aber nicht alle Bürgerinnen und Bürger lehnen die neuen Einwohnerinnen und Einwohner ab. Im Gegenteil: Fast überall bilden sich lokale Initiativen aus der Zivilgesellschaft, die versuchen, die neuankommenden Flüchtlinge zu unterstützen und zu integrieren. Kommunen versuchen Konzepte, von Willkommenskultur zu entwickeln und umzusetzen.

Die Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL gibt ermutigende Beispiele und Hinweise für Engagierte, Vereine, Sport, Schule, Politik und Verwaltung zur Integration von Geflüchteten und versucht, Initiativen zum Engagement für den Schutz von Flüchtlingen vor rechten Angriffen anzuregen.

Broschüre „Refugees Welcome. Gemeinsam Willkommenskultur gestalten“ (PDF)

Die Broschüre erscheint zusammen mit zwei ergänzenden Publikationen zum Thema: Mit der Broschüre „Pro Menschenrechte – Contra Vorurteile“, die Fakten und Argumente zur Debatte über Flüchtlinge in Deutschland und Europa enthält, und mit der Broschüre „Die Brandstifter“, die die Strategien rechtsextremer Hetze gegen Flüchtlinge in den Blick nimmt.

Schulen in Neukölln: Flüchtlinge very welcome

03.03.2014 Tagesspiegel: Schulen in Neukölln – Flüchtlinge very welcome

Wie sich Neuköllner Schulen auf die Kinder aus dem neuen Asylbewerberheim in Britz vorbereiten. Am Montag zogen die ersten hundert Flüchtlinge ein.

In Neukölln wollte man alles anders machen als in Hellersdorf. Als dort im August letzten Jahres die ersten Flüchtlinge ihre Unterkunft bezogen, fand der Einzug unter Polizeischutz statt. Vor allem die „Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf“ hatte Stimmung gegen das Flüchtlingsheim gemacht, es gab Demonstrationen und Anschläge mit Silvesterböllern.
Der Bezirk Neukölln, wo am Montag in der Späthstraße in Britz ein neues Flüchtlingsheim bezogen wurde, setzte darauf, die Bürger früh mit Informationen über die Unterkunft zu versorgen, um so der Entstehung von Ressentiments möglichst vorzubeugen. So gab es schon im Sommer 2013 Flyer, die die Bevölkerung über die Planungen unterrichtete, dazu kamen Runde Tische und Informationsveranstaltungen. (mehr…)

Bezirksranking: Unterbringung von Asylbewerbern

03.03.2014 Tagesspiegel: In Mitte wohnen die meisten Asylbewerber

Obwohl sich der zuständige Sozialsenator Mario Czaja (CDU) seit fast zwei Jahren darum bemüht, Flüchtlinge gleichmäßig auf die Bezirke zu verteilen, sind in einigen Stadtteilen deutlich mehr Asylbewerber untergebracht als in anderen. Die Liste der Bezirke führt Mitte mit 1230 Männern, Frauen und Kindern an. In Lichtenberg sind 1200, in Spandau mehr als 1360 und in Reinickendorf fast 890 Flüchtlinge untergebracht. In Tempelhof-Schöneberg sind es 800, in Charlottenburg-Wilmersdorf 775, in Treptow-Köpenick 610, in Pankow mehr als 500, in Friedrichhain-Kreuzberg 460, in Marzahn-Hellersdorf 350, in Steglitz-Zehlendorf 150. In Neukölln werden es in den nächsten Tagen etwa 200 sein.

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Köpenick: Alltag im Allende-Haus

01.03.2014 RBB-Sendung „Himmel und Erde“: Alltag im Allende-Haus

Das Köpenicker Allende-Haus ist ein ehemaliges Seniorenheim. Der neue Träger, das Evangelische Jugend- und Fürsorgewerk, versucht, den Asylsuchenden eine menschwürdige Unterkunft zu ermöglichen und sie in Zusammenarbeit mit Bürgerinitiativen zu integrieren. Die 28-jährige Lisa Friedmann ist eine der drei Sozialarbeiterinnen im Haus. (mehr…)