Archiv für April 2014

1. Mai: NPD aktiv gegen Flüchtlinge und am 4. Mai „Nein zum Heim“-Spaziergang in Köpenick

F ür den 1. Mai hat sich in Falkensee, Eisenhüttenstadt und Frankfurt/Oder die NPD mit Kundgebungen gegen Flüchtlinge angemeldet. In allen drei Städten sind Gegendemonstrationen geplant: Falkensee,
, Eisenhüttenstadt, Frankfurt/Oder. Die geplante Demonstration der NPD in Neukölln ist dagegen abgesagt worden.

Am 4. Mai soll in Köpenick ein „Spaziergang“ von Heimgegnern stattfinden. Beim letzten waren sie mehrere Hundert, die die Flüchtlingsunterkunft im Allende-Viertel bedrohten. In der letzten Nacht (auf den 30.04.2014) gab es nun einen Brandanschlag auf die Unterkunft. Gründe genug antifaschistische Präsenz zu zeigen.

4. Mai | 16 Uhr Salvador-Allende-Straße, vor der Geflüchtetenunterkunft
Kundgebung gegen den rassistischen „Spaziergang“ in Treptow-Köpenick!
Aufruf von uffmucken-schöneweide

Abgeordnete prüfen Unterkünfte

22.04.2014 Taz
„Es fehlen klare Sanktionen“

Die Kontrollen über die Zustände in Flüchtlingsheimen reichen nicht aus, sagt der Piraten-Abgeordnete Fabio Reinhardt. Deshalb schaut er unangemeldet vorbei.

taz: Herr Reinhardt, Sie führen gemeinsam mit Abgeordneten der anderen Oppositionsparteien Grüne und Linke unangemeldete Kontrollen in Berliner Flüchtlingsheimen durch. Für die Kontrolle ist eigentlich die Heimaufsicht beim Landesamt für Gesundheit und Soziales zuständig. Haben Sie zu denen kein Vertrauen?
Fabio Reinhardt: Die Kontrollen des Landesamts sind nicht ausreichend. Sie finden ja erst wieder seit Ende 2013 und auch nur auf Druck der Opposition statt. Unsere Fraktion hat die Protokolle dieser Kontrollen gelesen und stellte fest, dass sie in aller Regel angemeldet stattfinden und private Heimbetreiber dann dem Senat auf der Nase herumtanzen. (mehr…)

Willkommen in Steglitz

Informationsveranstaltung: am Mittwoch, 07. Mai 2014, 18.00 – 20.00 Uhr, im Bürgersaal, Rathaus Zehlendorf, Eingang Teltower Damm 18, 14163 Berlin

Im Frühsommer/Sommer dieses Jahres wird eine Unterkunft für Flüchtlinge und Asylsuchende in der Goerzallee 307 für etwa 200 Personen öffnen.
Geplant ist ferner die Einrichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für weitere 200 Personen in der Goerzallee 311. (mehr…)

25. April: Demo gegen Gutschein-System in Oranienburg


Freitag, 25.04.2014, 14 Uhr. Startpunkt ist am S-Bahnhof Oranienburg.
Von dort gehen wir durch Oranienburg bis zum Landsratsamt und Sozialamt.

In Oberhavel werden an uns, geflüchtete Menschen* Gutscheine statt Bargeld verteilt, nur weil wir als Ausländer_innen angesehen werden. Diese Praxis verstärkt unsere Isolation und unsere Ausgrenzung. Da wir nur Gutscheine haben, um einkaufen zu gehen, werden wir automatisch an der Kasse ausgegrenzt und als „die Anderen“ sichtbar gemacht. Gutscheine sind insofern eine Form rassistischer Diskriminierung. Außerdem gelten Gutscheine nur für bestimmte Produkte in einigen Supermärkten.
Was auch wichtig ist zu sagen, ist dass die Gutscheine schnell ablaufen, so dass man damit nicht sparen kann. (mehr…)