NPD Aktionen in Weißensee, Buch und Marzahn gegen mögliche Containerunterkünfte

Weißensee
Am Samstag, den 01.11., fand am Hamburger Platz in Weißensee eine Kundgebung der NPD KV8 Pankow statt. Den sechs Neonazis standen zwischen 70 und 80 Gegendemonstrant*innen entgegen. Auch das couragierte Verhalten einiger Anwohner*innen verhinderte, dass die NPD ihre rassistische Hetze verbreiten konnte: sie spielten aus ihrer Wohnung laut Musik ab.

Buch
Ebenso am Samstagnachmittag fand in Berlin-Buch eine Kundgebung mit rund 200 Menschen gegen die Container-Unterbringung in der Karower Chaussee statt. Ca. 60% der Teilnehmenden waren Bucher*innen. Die Organisation der Kundgebung mit anschließender Demonstration übernahm die NPD KV 8 Pankow sowie deren Umfeld. Sie stellte den Lautsprechwagen, die Ordner und den Hauptredner Christian Schmidt (Kreisvorsitzender der NPD). Am Vormittag sprach dieser auf der Kundgebung in Weißensee noch von einem „freien nationalsozialistischen Deutschland“ und stellte sich am Nachmittag als „Bürgerinitiative“ vor. Die Polizei vor Ort sprach in Buch ebenfalls von einer „rechten Kundgebung“.
Auch wenn bestimmt nicht alle Teilnehmenden rechtsextrem/rechtsaffin waren, konnte beobachtet werden, dass die Kundgebung und Demonstration eindeutig von Rechtsextremen organisiert war und ein rechter Lifestyle weit verbreitet war. So trugen viele „Thor-Steinar“-Kleidung oder Kleidungsstücke
mit eindeutig rechten Symbolen oder Codes (u.a. Schwarze Sonne, Landser-T-Shirts, germanische Runen).
An dem Front-Transparenten in Buch liefen viele Vertreter*innen der Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf . Hinter dem Lautsprecherwagen wurde ein Transparent mitgeführt, dass zum „Tag der deutschen Zukunft 2015“ aufrief. Hinter diesem Transparent liefen u.a. Rechtsextreme von der NPD Brandenburg. Es wurden Sprüche wie „Kriminelle Ausländer Raus“ skandiert. Eine mitgebrachte Reichskriegsflagge wurde am Anfang zögerlich gehalten und anschließend doch nicht geschwenkt.
In der Facebook (FB)-Gruppe „Kein Asylanten-Container Dorf Buch“ kam es nach dem Aufmarsch zu einer „kleinen“ Debatte, in der sich ein paar wenige von dem rechtsextremen Charakter distanzierten. Gleichzeitig wurden Links zu eindeutig rechtsextremer Musik verlinkt, u.a. zu dem Rapper Villain051 oder der Band Kategorie C.
Es kann in der FB-Gruppe aktuell eine Normalisierung rechtsextremer/rassistischer Positionen beobachtet werden. So bleiben Beiträge mit eindeutig rechtem und rassistischem Inhalt unhinterfragt stehen, der NPD-Kader Christian Schmidt postet regelmäßig, aber auch die rechtspopulistische Partei „Pro Deutschland“ kommentiert auf dieser Seite.
Die Kundgebung am Samstag muss als eine Veranstaltung mit eindeutig rechtsextremen Charakter gewertet werden. In der FB-Gruppe wurde verlautbart, dass dies nicht die letzte Demonstration war, so dass mit weiteren Aktionen dieser Art gerechnet werden muss. Inwiefern weiterhin solch hohe Teilnehmendenzahlen zu erwarten sind, bleibt abzuwarten.
Das „Netzwerk für Demokratie und Respekt in Buch-Karow“ hat aufgrund der momentanen Stimmung in Buch eine eigene FB Gruppe gegründet.

Marzahn
Am Abend des 3. November 2014 marschierten spontan knapp 120 Neonazis und Rassist_innen in Berlin-Marzahn zu einer „Montagsdemonstration“ auf. Während sie über eine kilometerlange Strecke offene neonazistische Parolen rufen konnten und gegen Asylbewerber_innen hetzen, verletzte die Polizei Gegendemonstrant_innen z.T. schwer und bedrohte sie mit einer Schusswaffe. Der angekündigte Aufmarsch war am 2.11. eigentlich abgesagt worden. Ganzer Bericht bei AntiraPortal