28.1. Hohenschönhausen: 50 Neonazis und eine Blockade

Nachdem die Antifa-Demonstrationen an den letzten zwei Dienstagen die Rassisten-Demonstration unmöglich machte, wechselte die NPD mit ihrer Anmeldung auf den Mittwoch. Damit konnte sie ihre ursprüngliche Route durch Hohenschönhausen und Falkenberg antreten und sich dabei der Unterstützung der Polizei sicher sein, ganz egal, wie jämmerlich das verbliebene Häufchen inzwischen ist. Zum zweiten Mal ließ der NPD-Anmelder nicht den NPD-Lautsprecherwagen auffahren und begnügte sich mit einem Megaphon. Es nahmen etwa 50-60 Neonazis und Rassist_innen an der Demonstration teil. Bürger_innen, wie noch bei vergangenen Terminen, wurden nicht gesehen. Allein 20 Neonazis aus Marzahn und Lichtenberg hatten sich am S-Bhf. Springpfuhl getroffen. Die Zahl der Hohenschönhausener Rassist_innen ist mit höchstens 40 sicher nicht untertrieben.

Wie schon bei vorigen Terminen wurden zwei Gegenkundgebungen organisiert. Dort auf der Falkenberger Chaussee und in der Vincent-van-Gogh-Str. trafen sich etwa 70-80 Menschen, um gegen Rassismus zu protestieren. Die teilweise überfordert wirkende Polizei hatte versucht, im Vorfeld einen Sicherheitsabstand von 50 Metern zwischen der Rassisten-Demonstration und den Protesten durchzusetzen. Warum, zeigte sich vor Ort. Scheinbar waren die Absperrgitter, die die letzten Wochen an mehreren Ecken des Kiezes auf Abruf lagerten inzwischen abtransportiert worden. Und so kam es, dass die Polizist_innen teilweise Probleme hatten, die Antirassist_innen daran zu hindern, der Rassisten-Demonstration nachzulaufen.

Etwa 40 weiteren Antifaschist_innen gelang es währenddessen am Anfang der Dorfstraße kurz nach 19:00 eine Sitzblockade zu errichten. Sie wuchs allmählich auf mehr als 50 Personen an. Die Polizei brauchte eine Weile, um zum Ort der Blockade zu kommen und sich dort zu formieren. Die Neonazis mussten eine Pause einlegen, bis die Polizei anfing, eine Seite der Blockade zu räumen, mit dem Ziel, die Neonazis an den Sitzenden vorbeizuleiten. So geschah es dann auch. Die Neonazis und Rassist_innen bekamen also gestern dreimal Gegenwehr zu Gesicht – wahrscheinlich die einzigen Höhepunkte ihrer Route. Anschließend kesselte die Polizei die Blockade-Teilnehmer_innen und nahm alle Personalien auf. Es wurden Platzverweise verteilt, bevor die Teilnehmer_innen abströmen konnten (Solltet ihr Vorladungen oder Strafbefehle bekommen, wende euch bitte an den Berliner Ermittlungsausschuss – ea-berlin[ät]riseup.net – oder an das Bündnis “Gemeinsam gegen Rassismus” – antira-info-bln[ät]riseup.net).

Auch wenn wir ja immer wieder betonen, dass es mit den Teilnehmer-Zahlen bei den Rassisten-Demos bergab geht und dass sie eine lächerliche Außenwirkung haben, ist natürlich das Aggressionspotential der anwesenden Neonazis nicht zu unterschätzen. Auch gestern versuchte die Gruppe von 20 Neonazis aus Lichtenberg und Marzahn in der S-Bahn, in der sich die anreisenden Antirassist_innen befanden, ebendiese anzugreifen. Auf dem Bahnhof Hohenschönhausen postierten die Neonazis sich oberhalb der Antirassist_innen beschimpften diese und bewarfen sie mit Bierdosen.
Während der Demonstrationen drohten Neonazis Fotojournalisten damit, sie zu verprügeln.
Noch bevor die Rassist_innen-Demonstration beendet war, wurde es mehreren Hohenschönhausener Neonazis scheinbar zu langweilig. Sie liefen zu dritt zurück nach Hohenschönhausen und versuchten dort Auseinandersetzungen mit Protestierer_innen anzufangen.

Der Tag hat gezeigt, dass die Rassisten-Mobilisierungen derzeit weiter an Schwung verlieren Der Tag zeigte aber auch, dass es möglich ist, auch mit etwa 120 Antirassist_innen verschiedene Protestformen durchzusetzen. Dass die Neonazis ihre gesamte Route dennoch laufen konnten, lag nur an der Berliner Polizei, die auch für ein paar dutzend Neonazis die Straßen freischafft.

Erste Reflexionen des gestriegen Tages scheinen bei den NPD-Organisatoren inzwischen stattgefunden haben. So werden nun scheinbar nur noch zweiwöchentliche Demonstrationen organisiert – die nächste am Mittwoch, 11. Februar 2015. Wir werden das natürlich erneut mit Protesten begleiten.