John_ Integration von Flüchtlingen wird eine Jahrhundertaufgabe

3.11.15 Berliner Zeitung
Integration von Flüchtlingen wird eine Jahrhundertaufgabe

Barbara John war mehr als zwei Jahrzehnte lang Ausländerbeauftragte des Senats. Im Interview spricht sie über die früheren Gastarbeiter, eine neue Aufnahmebereitschaft in der Bevölkerung und das Versagen des Senats in der Flüchtlingskrise.

Barbara John war mehr als zwei Jahrzehnte lang Ausländerbeauftragte des Senats. Angesichts der aktuellen Zuwanderung warnt sie, dass die Aufnahmekapazität und Integrationskraft der Stadt begrenzt seien. Zudem komme der Senat seinen Aufgaben nicht nach. Daher hätte er sich Hilfe von außen suchen müssen, um die Zustände im Lageso zu verbessern. Die CDU-Politikerin kritisiert auch, dass es viel zu lange dauert, bis Flüchtlinge arbeiten dürfen.

Frau John, 1981 berief Sie der Regierende Bürgermeister Richard von Weizsäcker auf den neu geschaffenen Posten der Ausländerbeauftragten des Senats. Warum war das damals notwendig?

Wir hatten in Berlin eine große Zuwanderung nachziehender türkischer Familien. In der Türkei gab es bürgerkriegsähnliche Verhältnisse, sodass die hier lebenden Eltern ihre Familien in Sicherheit bringen wollten. Im Senat gab es niemanden, der konzeptionell an die Sache heranging.

Wie viele Zuwanderer waren das?

10 000 im Jahr. Das war gewaltig, im Vergleich zu heute ist das natürlich wenig.

Wie war die Aufnahmebereitschaft in der Bevölkerung?

Eine aktive und sichtbare Aufnahmebereitschaft von Teilen der Bevölkerung, wie wir sie heute erleben, gab es nicht. Ich würde eher von wohlwollendem Desinteresse sprechen. Es war allen klar, dass die Gastarbeiter gebraucht wurden, weil der Arbeitsmarkt insbesondere in der Industrie leer gefegt war.

Gab es Probleme mit Rechten?

Es gab rechte Strömungen, die deutschtümelnd waren und Einwanderung als störend empfanden. Sie wurden getragen von einem allgemeinen politischen Verständnis, dass die Gastarbeiter nur ein paar Jahre hier verbringen und dann ausgetauscht werden sollten.

Davon ging man in den 80ern noch aus? Die Türken lebten zu der Zeit doch schon viele Jahre hier.

Ich erinnere mich an den Fall eines Türken, der einen Einbürgerungsantrag stellte. Er bekam ein Schreiben der Ausländerbehörde, dass seine Aufenthaltserlaubnis nicht verlängert würde, weil das als eine Verletzung der damaligen Regeln angesehen wurde.

Wie sahen Sie das?

Ganz nüchtern. Menschen, die man hierher als Arbeitskräfte geholt hat, darf man nicht wie Umtauschware behandeln. Das Gastarbeiterprogramm war von vornherein Unsinn für ein Industrieland. Das kann man in einem Agrarland machen, wo Arbeitskräfte saisonal zu Erntearbeiten gebraucht werden. Bei der Einwanderungspolitik hat Deutschland bisher noch nie ein weitsichtiges Konzept gehabt. Das Ausländergesetz von 1965 war auf Rückkehr orientiert. Die Lebenswirklichkeit der Menschen war eine ganz andere, die Politik hat das erst Ende der 90er-Jahre korrigiert.

Mit Ihrer Haltung standen Sie in der CDU wohl ziemlich allein da.

Ja, Erfahrungen, die auch für mich überraschend waren. Schon als ich die Aufgabe übernahm, wurde ich ziemlich schief angeguckt. Dann gab es gleich eine politische Probe: Damals sollte das Berliner Familiengeld für Zuwanderer nicht gelten. Ich dachte, Kinder der Gastarbeiter sollen also weniger wert sein als andere. Was spricht dafür? Gar nichts, außer vorurteilshafte Ungleichbehandlung. Also setzte ich mich dafür ein, dass auch Einwandererfamilien diesen Zuschuss bekamen. Ohne den Weitblick und das Verantwortungsbewusstsein Richard von Weizsäckers wäre weder das Amt der Ausländerbeauftragten geschaffen noch mir aufgetragen worden.

Sie haben es bis 2003 ausgeübt und einige Regierungen erlebt.

Das holperte und stolperte manchmal. Damals hat mich die SPD mehr unterstützt als meine Partei. Die Sozialdemokraten hatten ein offeneres Verhältnis zu Zuwanderung. Die Alternative Liste (heutige Grüne) wollte mich im Momper-Senat unbedingt loswerden. Es störte ihr Weltbild, dass eine CDU-Frau eine vernünftige Integrationspolitik machte. Die intellektuelle Todsünde von Ideologen: Wer nicht zu uns gehört, macht falsche Politik.

Was haben Sie erreicht?

Anfangs war das Amt als Stabsstelle geplant, aber Stäbe sitzen an grünen Tischen und brüten etwas aus. Ich habe durchgesetzt, dass das auch eine Stelle ist, wohin die Menschen jeden Tag kommen können. Das war richtig, denn alles, was ich verändern konnte, hat sich aus Begegnungen mit Einwanderern ergeben. Die haben mir mit ihren Problemen direkt und indirekt mitgeteilt, was gebraucht wird. Für die Balkanflüchtlinge etwa habe ich gleich nach ihrer Ankunft die Zeitung Navigator auf Serbokroatisch herausgebracht, damit sie die aktuellen Entwicklungen verfolgen konnten. Aber ich habe immer auch mit allen Einheimischen den Kontakt gesucht, die sich beschwert haben. Es ist wichtig, die einheimische Bevölkerung einzubeziehen und mit ihren Ängsten umzugehen. Wenn man das nicht will, dann funktioniert Integration nicht.

Aktuell scheint die Stimmung feindseliger zu werden.

Generell nicht. Die Menschen sind aber ratlos, weil die Regierung nicht sagen kann, wie es weitergehen soll. Das Gefühl, dass Deutschland das einzige Land in Europa ist, das offene Grenzen für alle hat, ist beunruhigend. Es ist doch klar, dass Aufnahmekapazität und Integrationskraft begrenzt sind.

Was schlagen Sie vor?

Wir gefährden die Menschen statt sie zu stabilisieren, wenn sie die Flucht nach Deutschland versuchen. Es muss in die großen Camps in den Nachbarländern Syriens investiert werden. Mit dem Geld, das man hier für einen Flüchtling ausgibt, könnten dort mindestens 20 bis 30 Menschen versorgt werden. Wir setzen noch immer auf individuelle Asyleinreisen und den Nachweis individueller Verfolgung. Das geht gar nicht mehr bei diesen Zahlen. Meine Antwort wäre, dass wir mehr Kontingentflüchtlinge aufnehmen. Darunter auch gefährdete Frauen, Kranke, besonders verletzliche Personengruppen, die nur hier versorgt werden können.

Haben Senat und Behörden versagt?

Sie haben sich der Situation nicht angepasst. Klar kann niemand von heute auf morgen Quartiere für 50 000 Menschen erstellen. Aber dass man nicht in der Lage ist, Menschen mitzuteilen, wann sie ihre Registrierung wo bekommen, wie es wochenlang vor dem Lageso war, ist nicht zu verstehen. Wenn man es selbst nicht kann, holt man sich Hilfe von außen. Stattdessen wird das Registrieren der Menschen zur hoheitlichen Aufgabe aufgeblasen. Dafür müssen die Menschen vorm Lageso wochenlang in der Kälte stehen. Wir haben eine Verwaltung, die beherrscht wird vom Gedanken, wir bestimmen, wie lange es dauert mit den Leistungen. Berlin ist ja das einzige Bundesland, in dem Personalräte auch über angeordnete Dienstzeiten ein Veto einlegen können. Es ist ein zivilgesellschaftliches Wunder, dass viele Freiwillige die Flüchtlinge noch unterstützen. Sie sind besser organisiert als die Behörden.

Neben der Unterbringung brauchen die Menschen Integrationskurse und müssen in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden.

Viele Flüchtlinge sind jetzt schon zwei Jahre hier und haben keinen Job. Wer genau und mit welcher Intensität kümmert sich schon darum? Wenn Menschen aber jahrelang eine Heimexistenz führen, trauen sie sich keine Arbeit mehr zu. Ihr Tag besteht im Wesentlichen aus essen, schlafen, fernsehen. Sie sprechen dann auch die ganze Zeit Arabisch, da nutzt es ihnen nichts, dass sie ein wenig Deutsch gelernt haben. Ich kenne eine irakische Jesidin, die vor zwei Jahren gekommen ist und schon prima Deutsch spricht. Warum? Sie hat einen Ein-Euro-Job als Küchenhilfe angenommen. Da wird nur Deutsch gesprochen. Also raus, raus, raus in den Arbeitsmarkt, ins Praktikum. Doch wir versperren oft den schnellen Zugang durch bürokratische Verfahren der Arbeitsagenturen und Jobcenter. Flüchtlinge werden oft von Maßnahme zu Maßnahme geschleust, statt auf einen Arbeitsplatz mit zusätzlichem Training.

Wie lange wird es dauern, bis sie integriert sind?

Das wird eine Jahrhundertaufgabe. 35 Prozent aller Arbeitslosen bei uns haben einen Migrationshintergrund. Das sind oft die Nachkommen der Gastarbeitergeneration. Die sind hier geboren, zur Schule gegangen. Doch die volle Integration ist noch nicht bewältigt. Zudem haben wir hoch qualifizierte Konkurrenz aus dem europäischen Ausland. Im Grunde hängt alles an Arbeit und Bildung. Auch die Willkommensklassen sind mittelfristig fragwürdig. Die Kinder müssten in die Regelklassen gehen und nachmittags zusätzlich intensiv betreut werden. Sie müssen unbedingt ins deutsche Sprachbad eintauchen.

Das Gespräch führte Thorkit Treichel.

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