Flüchtlinge ziehen in Abschiebegefängnis in Köpenick ein

11.11.2015 Berliner Zeitung

Das Abschiebegefängnis in Berlin-Köpenick wird kaum noch benötigt, jetzt sollen dort Flüchtlinge einziehen. Innensenator Frank Henkel (CDU) kann sich glücklich schätzen, das marode Gebäude los zu sein.

Ende September ist der letzte Häftling ausgezogen. Nun ist der Abschiebegewahrsam in Köpenick erstmal geschlossen. Nach einem Umbau sollen dort demnächst Asylbewerber untergebracht werden. Davon profitieren zwei Berliner Behörden gleichzeitig: Die Polizei ist eine Einrichtung los, die in den letzten Jahren kaum jemals ausgelastet gewesen ist und das Landesamt für Gesundheit und Soziales hat eine neue Notunterkunft gefunden, die Platz für mehr als 200 Menschen bietet. Problematisch bleibt die Entscheidung trotzdem.

So sah sich Innensenator Frank Henkel (CDU) zum Beispiel am Mittwoch genötigt, gleich klarzustellen: „Auf unser Ziel, die Zahl der Abschiebungen deutlich zu steigern, wirkt sich die Schließung nicht aus. Berlin führt mittlerweile fast nur noch Direktabschiebungen ohne Haft durch, größtenteils per Sammelcharter.“ Berlin habe in den vergangenen Wochen keine Abschiebehäftlinge aus anderen Bundesländern mehr angenommen und Berliner Fälle würden künftig nach Eisenhüttenstadt überstellt.

Deprimierende Umgebung
Ansonsten kann Henkel sich jedoch glücklich schätzen, das marode Gebäude los zu sein. Über den Gewahrsam wurde bereits seit vielen Jahren debattiert. Das Gebäude ist alt und teuer im Unterhalt. Etwa zwölf Millionen Euro kostete der Betrieb jedes Jahr. 214 Haftplätze hat die Einrichtung. Im Durchschnitt wurden davon etwa 40 pro Jahr genutzt. Manchmal warteten dort zehn Menschen auf ihre Abschiebung, manchmal waren es aber nur drei oder ein einziger.
Für Flüchtlinge bietet das Haus eine deprimierende Umgebung: Früher war das Gewahrsam ein Frauengefängnis. Die Anmutung ist geblieben, überall befinden sich Gitter. Das Haus soll nun erstmal umgebaut werden.

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