Taskforces sollen Unterkünfte für Flüchtlinge klar machen

4.12.2015 RBB

Weil der Berliner Senat weitere Turnhallen für Flüchtlinge beschlagnahmen will, hatte es zuletzt mit den Bezirken heftig gekracht, viele Bezirksbürgermeister verweigerten sich. Ab Montag sollen sogenannte „Taskforces“ für Unterkünfte sorgen. Doch bislang gibt es nur in einem Bezirk einen einzigen Mitarbeiter.
In der vergangenen Woche hatte es im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen noch mächtig gekracht zwischen Bezirken und Senat. Nun hat sich die die Lage etwas entspannt. Die Bezirke einigten sich mit Flüchtlings-Staatssekretär Dieter Glietsch (SPD) darauf, dass sie sich an neuen sogenannten Taskforces beteiligen wollen. Jeder Bezirk soll so ein Team bekommen, das die Aufgabe hat, zügig zu prüfen, welche Häuser oder Grundstücke nutzbar sind oder nutzbar gemacht werden können, um Flüchtlinge unterzubringen.

Am Montag sollen die Teams ihre Arbeit aufnehmen, allerdings noch lange nicht alle. Und vollständig seien sie auch noch längst nicht, sagt Flüchtlings-Staatssekretär Dieter Glietsch dem rbb. „So wie wir das Personal verfügbar haben, werden wir Schritt für Schritt beginnen.“

Suche nach Mitarbeitern gestaltet sich schwierig
Bislang hat allerdings nur ein einziger Bezirk einen Mitarbeiter für sein Team benannt, die anderen wollen sich auf die Suche machen. Ein nicht ganz einfaches Unterfangen, erklärt Lichtenbergs Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro:
„Zum einen soll derjenige fit sein im Bereich der Bauaufsicht. Aber er soll zugleich auch mindestens eine Schnittstelle darstellen zum Gesundheits-und Hygienebereich. Ich kenne diesen Mitarbeiter bei uns im Amt noch nicht, der diese beiden Kompetenzen bedienen kann.“ Deshalb wird sie vermutlich einen Baufachmann schicken. Wann? Das kann sie noch nicht sagen.

Schnellstmöglich keine Turnhallen mehr für Flüchtlinge
Die Idee der Taskforce-Teams ist, dass in ihnen Vertreter aus all den Bereichen vertreten sind, die für Flüchtlingsunterbringung zuständig sind – sodass im Idealfall Genehmigungen nicht mehr an der einen oder anderen Stelle hängen bleiben, sondern direkt weiter bearbeitet werden. So soll schneller feststehen, ob leer stehende Gebäude genutzt werden können, um Flüchtlinge unterzubringen.
Die Teams sollen auch Grundstücke prüfen; außerdem Möglichkeiten etwa für den Aufbau von Traglufthallen, einer IGA-Halle oder Containerdörfern. „Wir werden beispielsweise Traglufthallen auf dem Gelände der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne aufbauen“, so Glietsch. Es werde alles getan, um schnellstmöglich keine Turnhallen mehr in Anspruch nehmen zu müssen.

Erst mal müssen aber noch Turnhallen belegt werden
Ganz ohne gehe es jedoch noch nicht, sagt Glietsch. Und es würden vermutlich auch noch ein paar mehr belegt werden müssen als bislang. Er hofft, dass es eher wenige zusätzliche sein müssen – ohne sich auf eine Zahl festlegen zu wollen.
Auf die immer wieder gestellte Frage, warum in Berlin Turnhallen belegt werden, während es noch Gebäude gibt, die leer stehen, verweist Glietsch auf den Brandschutz. Der sei in vielen Häusern, die nicht für das Wohnen gebaut worden sind, ein Problem. Außerdem stünden dort oft auch zu wenige oder keine Toiletten und Duschen zur Verfügung. Die Nachrüstung dauere. Bei Turnhallen dagegen sei der Brandschutz geklärt, es gebe Toiletten und Duschen. Für den absoluten Notfall seien sie deshalb schneller in eine Flüchtlingsunterkunft zu verwandeln.

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